Veröffentlicht am 07.06.2017
Die Heilmittelrichtlinie (HMR) dient der ausreichenden, zweckmäßigen und wirtschaftlichen Versorgung der Gesetzlich Versicherten mit Heilmitteln, unter Berücksichtigung des allgemeinen anerkannten Standes der medizinischen Erkenntnisse.
Da in der Heilmittelrichtlinie ICD-Codes zur Bezeichnung von Erkrankungen verwendet werden, müssen demzufolge bei Aktualisierung von ICD-Codierungen durch das Deutsche Institut für Medizinische Dokumentation (DIMDI) auch die in der HMR implementierten ICD-Codes angepasst werden.
Da die Aktualisierungen des DIMDI jedoch frühestens Mitte September für das Folgejahr vorliegen, ist eine zeitliche Anpassung der Richtlinie zum Jahresbeginn nicht möglich, da die Beschlussfassungen über die jährlichen ICD-Anpassungen der zweimonatigen Prüffrist des Bundesministeriums für Gesundheit gemäß § 94 SGB V1 unterliegen.
Um dennoch ein entsprechendes Inkrafttreten der Beschlüsse zeitnah zum 1. Januar eines Jahres zu ermöglichen, delegiert der G-BA daher die erforderlichen Anpassungen in der Anlage 2 der HeilM-RL an den Unterausschuss Veranlasste Leistung.
Dies gilt jedoch nur, solang der Kerngehalt der Richtlinie nicht berührt wird.
Der Kerngehalt der Richtlinie wäre dann berührt, wenn durch die Anpassung der ICD-Codes in der Heilmittel-Richtlinie gegenüber dem Status quo neue Diagnosen eingeführt oder Diagnosen begrenzt werden würden.
Der neue ICD-10-GM 2017 ermöglicht nun erstmalig eine differenzierte und Stadien bezogene Abbildung des Lymphödems, daher wurde die HMR diesbezüglich angepasst. Diese aktuelle Änderung durch die neuen ICD-Codierungen betrifft allerdings nur den Bereich der Physiotherapie, siehe:
Beschluss: Anpassung der ICD-Klassifikation und Delegation an den Unterausschuss Veranlasste LeistungenDamit gelten nun Lymphödeme ab Stadium II zukünftig als Diagnosen, bei denen von vornherein von einem langfristigen Heilmittelbedarf auszugehen ist und ein Antrags- und Genehmigungsverfahren bei den Krankenkassen entfällt. Bislang war dies nur für Patientinnen und Patienten mit Lymphödemen des Stadiums III (Elephantiasis) vorgesehen.
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