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Unterlagen für den Praxisalltag >> Impfpflicht gegen Masern – das müssen Ergotherapeuten wissen

Impfpflicht gegen Masern – das müssen Ergotherapeuten wissen

Veröffentlicht am 03.09.2019

Am 17.07.2019 wurde die Masernimpfpflicht vom Bundeskabinett beschlossen. Schul- und Kindergartenkinder sollen damit effektiv vor einer Maserninfektion geschützt werden.

Laut dem dazu beschlossenen Gesetzesentwurf, der sich auf das Infektionsschutzgesetz §23 bezieht, sind auch Ergotherapeuten in folgenden Arbeitsfeldern/ Einrichtungen von der Impfpflicht betroffen:
  • ergotherapeutischen Praxen
  • Krankenhäusern
  • Einrichtungen für ambulante Operationen
  • Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen Untersuchungen, Behandlungen oder präventive Maßnahmen stattfinden, z.B. SPZ (Sozialpädiatrische Zentren)
  • Kindertageseinrichtungen, Kinderhorte
  • Schulen und sonstige Ausbildungseinrichtungen
  • Kinder- und Jugendheime
  • Einrichtungen, in denen Asylbewerber, vollziehbar Ausreisepflichtige, Flüchtlinge und Spätaussiedler untergebracht sind

Die Impfpflicht gilt auch für andere in Praxen oder medizinischen Einrichtungen tätige Personen, wie z.B. Rezeptionskräfte, Reinigungskräfte oder Praktikanten.

Ab dem 01.03.2020 ist die Impfung nachzuweisen. Für alle, die bereits in einer Praxis oder Einrichtung tätig sind, besteht eine Übergangsfrist bis zum 31.07.2021.

Ausgenommen von der Impfpflicht sind alle, die entweder
  • eine Impfung nachweisen können (Impfpass),
  • nachweislich die Masernerkrankung durchlitten haben (ärztliches Attest),
  • eine medizinische Kontraindikation oder Allergie zum zur Verfügung stehenden Impfstoff oder eine schwere, akute Erkrankung haben (ärztliches Attest) oder     
  • vor 1970 geboren sind.

Diese Nachweise müssen dem verantwortlichen Leiter einer Praxis oder medizinischen Einrichtung ab dem 01.03.2020 (bei Neuanstellung), spätestens jedoch bis zum 31.07.2021, vorliegen. Liegen die Nachweise nicht vor oder können erst zu einem späteren Zeitpunkt erbracht werden, muss der Leiter das zuständige Gesundheitsamt darüber informieren und darf dazu die personenbezogenen Angaben übermitteln.

Für die betreffende Person kommt es zu einer Geldstrafe, wenn sie nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig den Nachweis erbringen kann.
Auch der verantwortliche Leiter einer Praxis oder medizinischen Einrichtung wird sanktioniert, wenn
  • er Personen, die keinen Nachweis erbringen, eine Tätigkeit in der Praxis oder medizinischen Einrichtung überträgt und/ oder
  • er nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig das Gesundheitsamt über den fehlenden Nachweis informiert.

Eine Geldstrafe kann bis zu 2.500 Euro betragen.

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Auf unserer Webseite arbeiten wir sprachlich dem Duden entsprechend mit dem generischen Maskulinum. Dies bedeutet, dass die allgemein bekannte verallgemeinernde, grammatikalisch männliche Bezeichnung gewählt wird. Hiermit sind in jedem Fall weibliche und männliche Personen gleichermaßen gemeint.
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