Unterlagen für den Praxisalltag

Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.

Gerne stellen wir hier unser Handout zur vergangenen Informationsveranstaltung mit der AOK Niedersachsen zur Verfügung. Es handelt sich um eine grafische Präsentation zu unserem Vortrag zum Thema Beginn, Unterbrechung und Ende von Ergo-Verordnungen:

Mit den Änderungen der Testverordnung (TestV), welche zum 30.06. und 01.07.2022 in Kraft treten, entfallen u.a. die kostenfreien Bürgertests. Weiterhin Anspruch auf kostenfreie Bürgertests haben jedoch Besucher*innen von Menschen in Pflegeheimen und ähnlichen Einrichtungen. Das Bundesgesundheitsministerium hat für diese Personen ein Musterformular zur Verfügung gestellt, welches von der Einrichtung unterzeichnet werden muss:

Als Heilmittelpraxis haben Sie die Möglichkeit pro tätiger Person 10 Corona-Tests pro Monat selbst zu beschaffen und zu nutzen und bei der für Ihren Bereich zuständigen KV zur Kostenerstattung einzureichen. Ausgezahlt wird eine Pauschale. 

Da es teilweise zu Schwierigkeiten diesbezüglich kam, finden Sie folgend eine Zusammenstellung der gesetzlichen Grundlagen, welche Sie gerne an die KV weiter geben können:

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt die jeweiligen Vorgaben für die Leistungserbringenden (Vorgaben KBV-LE) gemäß Corona-Testverordnung unter folgendem Link zur Verfügung:
https://www.kbv.de/html/2755.php#content46755

Erforderlich ist zunächst eine Registrierung bei der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) ...

Aufgrund mehrfacher Absetzungen unter Hinweis auf eine fehlende Bemerkung auf der Verordnung klären wir mit dem GKV-SV die Umsetzung des § 7 Absatz 5 im Ergovertrag. Dieser lautet:

"...
(5) Alle Leistungen einer Verordnung sind bis zum Ende auszuführen, bevor mit einer später ausgestellten Verordnung zur selben Diagnose (endstellig identischer ICD-10-Code, ggf. an derselben Lokalisation) und derselben Diagnosegruppe begonnen wird. Dies gilt auch bei laufenden Behandlungen desselben Verordnungsfalls, wenn die weitere Verordnung nicht innerhalb von 28 Kalendertagen begonnen werden kann. In diesen Fällen behält die später ausgestellte Verordnung auch über 28 Kalendertage hinaus ihre Gültigkeit. Jedoch muss der Behandlungsbeginn der weiteren Verordnung innerhalb von 28 Kalendertagen nach dem letzten Behandlungstermin der zuvor ausgestellten Verordnung erfolgen. ..."

Mit der Verlängerung der SARS-CoV-2-Arzneimittelversorgungsverordnung treten die Sonderregelungen bzgl. der Fristen im Entlassmanagement erst am 25. November 2022 außer Kraft (Stand 31.05.2022).

Bildungsurlaub ist Weiterbildung bei Fortzahlung des Gehalts. In der Regel teilen sich Arbeitnehmer*in (Seminargebühren) und Arbeitgeber*in (Lohnfortzahlung) die Kosten. Der Anspruch der Arbeitstage richtet sich in der Regel nach der Beschäftigungszeit.

In allen Bundesländern bis auf Bayern und Sachsen ist ein Recht auf Bildungszeit von in der Regel 5 Arbeitstagen pro Jahr gesetzlich festgelegt bezogen auf eine 5-Tage-Woche. Die einzige Ausnahme ist das Saarland mit nur 3 Arbeitstagen pro Jahr. Wer anspruchsberechtigt ist und welche Weiterbildungen anerkannt werden, regeln die Landesgesetze (s. unten).

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am 27.05.2022 eine

aktualisierte Empfehlung zur Hygiene in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen

veröffentlicht.

Zur schnelleren Orientierung gibt es hier zusätzlich eine Übersicht über die wichtigsten Themen: