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Veröffentlicht am 21.01.2022
Zum weiteren Vorgehen zur Abwehr einer Impfverpflichtung und der damit verbundenen zeitlichen Dringlichkeit lädt der BED e.V. sehr herzlich zu der:
Videokonferenz mit Verfassungsrechtler Ulay Oezer
Morgen, den 22.01.22 ab 11.15 Uhr
Hier wird Verfassungsrechtler Oezer seine Rechtsauffassung darlegen und die nun folgenden Schritte erläutern.
Für eine Teilnahme klicken Sie hier:
Der Link zur Konferenz: https://global.gotomeeting.com/join/275772429
Das Meeting ist durch ein Kennwort gesperrt.
Interessierte an der Teilnahme melden sich daher unter: 05221-8759453 (bis Freitag 17.00h) oder per Whatsapp/Telegram/Anruf mit Stichwort ViKo Verfassungsbeschwerde Kennwort bei 0173-2583370
Zu den Hintergründen der notwendigen Klärung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vor dem Bundesverfassungsgericht hatten wir bereits berichtet:
Klärung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht vor dem Bundesverfassungsgericht (i.V.m. einer debattierten allgemeinen Impfpflicht)
Petitionen zur Impfpflicht
Es gibt zudem zwei Petitionen im Bundestag zum Thema Impfpflicht, welche in den nächsten Tagen auslaufen. Wer mitzeichnen möchte, muss sich vorab registrieren und man kann sich künftig für jede weitere Bundestagspetition einloggen (Email und PW) und zeichnen:
Gegen eine Impfpflicht des Gesundheitspersonals:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_11/_19/Petition_128004.nc.$$$.a.u.html
Mitzeichunungsfrist: 27.01.22
Gegen eine allgemeine Impfpflicht:
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_12/_06/Petition_128564.%24%24%24.a.u.html
Mitzeichnungsfrist: 31.01.2022