Veröffentlicht am 12.03.2021 - Aktualisiert am 09.06.2021
Mit den neuen Corona-Schutz-Verordnungen ist in einzelnen Bundesländern eine Corona-Test-Pflicht für bestimmte Konstellationen eingeführt worden, welche wir hier für Sie zusammen gestellt haben. Die folgenden Informationen beziehen sich ausschließlich auf die Frage, ob Testungen verpflichtend eingeführt wurden und wenn ja, unter welchen Bedingungen und mit welchen Ausnahmen.
Veröffentlicht am 24.04.2020 - Aktualisiert am 09.06.2021
Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.
Veröffentlicht am 15.04.2021 - Aktualisiert am 26.05.2021
Beachten Sie bitte die rot markierten Aktualisierungen (26.05.2021)
Am 13.04.2021 hat das Bundeskabinett die Zweite Verordnung zur Änderung der SARS-Covid-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen, mit der eine Verpflichtung aller Arbeitgebenden zum Angebot von Corona-Tests eingeführt und die Geltungsdauer dieser Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. Juni 2021 verlängert wird. Die Änderung ist nach Veröffentlichung im Bundesanzeiger am 20.04.2021 in Kraft getreten.
Aktualisierung: Zwei Tage später wurde die Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht und trat damit am 23.04.2021 in Kraft.
Veröffentlicht am 21.05.2021
Eine Infektion mit Covid-19 ist bei Personen, welche im Gesundheitswesen tätig sind, als Berufskrankheit anerkannt, sofern die Infektion auf die Berufstätigkeit zurückzuführen ist.
Als Praxisinhabende/r sind Sie bei Verdacht auf eine Berufskrankheit bei sich selbst oder einer/m Angestellten zur Meldung bei der BG verpflichtet (§ 193 Abs. 2 SGB VII). Die Meldung erfolgt über das entsprechende Formular der BGW.
Veröffentlicht am 18.05.2021
Seit 09.05.2021 ist die Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung vonCOVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung -SchAusnahmV) in Kraft.
Veröffentlicht am 11.03.2021 - Aktualisiert am 11.05.2021
Endlich haben auch Heilmittelpraxen die Möglichkeit, Corona-Schnelltests in eigener Verantwortung zu beschaffen und zu nutzen und die Kosten dafür erstattet zu bekommen. Es gibt nun drei Möglichkeiten:
Veröffentlicht am 23.04.2021 - Aktualisiert am 30.04.2021
Am 23.4.2021 trat das Vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite in Kraft, welches bundeseinheitlich Maßnahmen vorschreibt sobald in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt der 7-Tage-Inzidenzwert an drei aufeinander folgenden Tagen den Schwellenwert von 100 überschreitet.
Für Heilmittelerbringung gelten dann grundsätzlich folgende Maßnahmen (IfSG § 28b Abs. 1 Pkt 8 und Abs. 9), welche durch landesrechtliche Maßnahmen ergänzt werden (können):
Veröffentlicht am 27.04.2021
Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) informiert zu häufig gestellten Fragen zu SARS-CoV-2, wie z.B. dieser:
Frage:
Wie lange dürfen FFP2/FFP3-Masken ohne Unterbrechung getragen werden? Wie lange muss die Erholungsdauer nach dem Tragen sein?
Veröffentlicht am 15.12.2020 - Aktualisiert am 23.04.2021
Wir stellen unseren Mitgliedern hier eine Übersicht der Corona-bedingten Sonderregelungen zur Verfügung.
Veröffentlicht am 22.04.2021
Mit Beschluss des G-BA vom 18.3.2021 ist mit Wirkung zum 01.04.2021 folgende Änderung der Fristen bei Verordnungen des Entlassmanagements in Kraft getreten:
Sonderregelung gültig für Verordnungen des Entlassmanagements mit Ausstellungsdatum 01.04.2021 bis Ende der epidemischen Lage von nationaler Tragweite lt. dt. Bundestag (derzeit bis 30.06.2021):