Corona - Alle Infos auf einen Blick

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Vor dem Hintergrund der stabilen Corona-Infektionslage wurden die meisten Corona-Regelungen auf bundes- sowie landesweiter Ebene aufgehoben.

Gesetzliche Isolationspflichten oder Maskenpflicht für Beschäftigte sind somit in den meisten Bundesländern entfallen.

Wir informieren unsere Mitglieder über die Details.

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am 23.11.2022 eine

aktualisierte Empfehlung zur Hygiene in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen

veröffentlicht. Die Empfehlung befindet sich zurzeit in erneuter Überarbeitung.

Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.

Im Zusammenhang mit der 3-G-Regel und der einrichtungsbezogenen Coronaimpfpflicht erhobene Daten über Impf- oder Genesenenstatus von Angestellten und sonstigen Personen müssen mit dem Wegfall der gesetzlichen Grundlage (§ 20a IfSG) datenschutzkonform gelöscht werden.

Bitte beachten Sie: Praxisinhabende haben nur noch bis einschließlich zum 28. Februar 2023 einen Anspruch darauf, Corona-Testungen durchzuführen und die Kosten im Anschluss von der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung  (KV) erstattet zu bekommen. Für die Abwicklung der bis zum 28. Februar 2023 erbrachten Leistungen wurde die Coronavirus-Testverordnung bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

Auch Heilmittelpraxen haben die Möglichkeit, Corona-Schnelltests in eigener Verantwortung zu beschaffen und zu nutzen und die Kosten dafür erstattet zu bekommen. Es gibt drei Möglichkeiten:

Bitte beachten Sie: Praxisinhabende haben nur noch bis einschließlich zum 28. Februar 2023 einen Anspruch darauf, Corona-Testungen durchzuführen und die Kosten im Anschluss von der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung (KV) erstattet zu bekommen. Für die Abwicklung der bis zum 28. Februar 2023 erbrachten Leistungen wurde die Coronavirus-Testverordnung bis zum 31. Dezember 2024 verlängert.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) stellt die jeweiligen Vorgaben für die Leistungserbringenden (Vorgaben KBV-LE) gemäß Corona-Testverordnung unter folgendem Link zur Verfügung:
https://www.kbv.de/html/2755.php#content46755

Aufgrund des rückläufigen Infektionsgeschehens wurde die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung zum 02. Februar 2023 aufgehoben. Damit entfallen bisher verpflichtende Schutzmaßnahmen wie z. B. die Erstellung und Umsetzung eines betrieblichen Hygienekonzepts. Arbeitgebende sind im Rahmen des allgemeinen Arbeitsschutzes jedoch nach wie vor dazu verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung vorzunehmen und geeignete Maßnahmen zum Infektionsschutz der Beschäftigten festzulegen.

Die BGW informiert hierzu:

Eine Infektion mit Covid-19 ist bei im Gesundheitswesen tätigen Personen als Berufskrankheit anerkannt, sofern die Infektion auf die Berufstätigkeit zurückzuführen ist.

Haben Sie als Praxisinhabende*r die Vermutung, Sie oder eine*r Ihrer Mitarbeiter*innen könnten sich auf der Arbeit mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angesteckt haben, sind Sie zur Meldung bei der BG verpflichtet (§ 193 Abs. 2 SGB VII).

Die Regelungen zur einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht in § 20a Infektionsschutzgesetz (IfSG) laufen am 31. Dezember 2022 aus. Ab dem 01. Januar 2023 entfallen daher alle im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Corona-Impfpflicht bestehenden Nachweis- und Benachrichtigungspflichten. Es besteht kein gesetzliches Betretungs- oder Tätigkeitsverbot mehr für nicht gegen COVID-19 geimpfte Personen, die eine neue Tätigkeit im Gesundheits- oder Pflegebereich aufnehmen wollen.

Weiterhin gelten Corona-Schutz-Regeln auf Bundes- und Landesebene, welche wir unseren Mitgliedern jeweils bezogen auf den Heilmittelbereich im jeweiligen Bundesland aufbereitet zur Verfügung stellen:

• Corona - Regelungen der Bundesländer bzgl. Heilmittelerbringung (mit fortlaufenden Aktualisierungen)