Corona - Alle Infos auf einen Blick

Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.

Gerne stellen wir unseren Mitgliedspraxen hier eine aktualisierte Vorlage für eine Einwilligungserklärung zur Verfügung, welche Sie vor der Weitergabe von Patientendaten an einen Videodienstanbieter von der Patientin oder dem Patienten ausfüllen und unterschreiben lassen. 

Wir stellen unseren Mitgliedern hier eine Übersicht der Corona-bedingten Sonderregelungen zur Verfügung.

Gemäß der Neufassung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (gültig ab 1. Oktober 2022) müssen Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen ein betriebliches Hygienekonzept erstellen und umsetzen. Hierzu ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu prüfen, welche Schutzmaßnahmen geeignet und erforderlich sind, um Beschäftigte vor einer Infektion mit SARS-CoV-2 zu schützen. 

Die BGW informiert hierzu:

Arbeitgeber und Selbstständige können nach Infektionsschutzgesetz (IfSG) eine Erstattung von Verdienstausfällen beantragen, die Ihnen oder Ihren Arbeitnehmer*innen wegen einer behördlich angeordneten Quarantäne oder eines Tätigkeitsverbots entstanden sind.

Anträge müssen spätestens 24 Monate (Stand 06.09.21) nach Beginn des Tätigkeitsverbots oder dem Ende der Quarantäne gestellt werden. Für die Wahrung der Antragsfrist kommt es darauf an, dass die Antragsunterlagen bei der zuständigen Behörde auf Landesebene eingegangen sind.

Wir informieren unsere Mitglieder über die Regelungen zur Definition und Gültigkeit von Impf- und Genesenennachweisen. 

Vom BMG sind für Heilmittelerbringende noch immer Restbestände an Mund-Nase-Schutz (OP-Masken) vorhanden, welche in einer nun allerletzten Aktion erneut kostenfrei abgegeben und ebenfalls kostenfrei von Buchner & Partner GmbH versandt werden können, wofür wir uns im Namen unserer Mitglieder erneut herzlich bedanken.

Eine Infektion mit Covid-19 ist bei im Gesundheitswesen tätigen Personen als Berufskrankheit anerkannt, sofern die Infektion auf die Berufstätigkeit zurückzuführen ist.

Haben Sie als Praxisinhabende*r die Vermutung, Sie oder eine*r Ihrer Mitarbeiter*innen könnten sich auf der Arbeit mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 angesteckt haben, sind Sie zur Meldung bei der BG verpflichtet (§ 193 Abs. 2 SGB VII).

Arbeitgeber*innen verfügen gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) über ein Direktionsrecht. Von diesem können sie auch in Bezug auf Corona-Tests Gebrauch machen. Dies hat das Bundesarbeitsgericht anlässlich eines Rechtsstreits zwischen einer Flötistin und der Bayerischen Staatsoper geurteilt (BAG, Urteil vom 01.06.2022, Az.: 5 AZR 28/22).

Mitarbeiter*innen können also dazu verpflichtet werden, Corona-Tests durchzuführen.

Am Freitag, den 16. September 2022, hat der Bundesrat über das Gesetz zur Stärkung des Schutzes der Bevölkerung vor Covid-19 abgestimmt. Hierin sind Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) enthalten.

Im IfSG werden die bundesweit geltenden Basisschutzmaßnahmen vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2023 geregelt.

Ebenfalls im Zeitraum vom 01. Oktober 2022 bis zum 07. April 2022 soll die neu gefasste SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) gelten.