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Nach dem Außerkrafttreten der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) sowie der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel und dem Zurückziehen des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards für therapeutische Praxen (Branchenstandard) stellt die BGW aktualisierte Informationen für therapeutische Praxen zum betrieblichen Infektionsschutz zur Verfügung:

Die Medizinische Kinderschutzhotline sowie das Kompetenzzentrum Kinderschutz im Gesundheitswesen NRW stellen verschiedene kostenlose Arbeitshilfen – so genannte „Kitteltaschenkarten“ - rund um das Thema „Kinderschutz“ bereit.

Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.

Folgende Übersicht inkl. der entsprechenden Quellen und Verlinkungen auf die Originale wird von uns im laufenden Prozess jeweils aktualisiert.

Gestern veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht seinen Beschluss vom 27. April 2022:

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Pflicht zum Nachweis einer Impfung gegen COVID-19 (sogenannte „einrichtungs- und unternehmensbezogene Nachweispflicht“)

Eine rechtliche und politische Einschätzung zu dieser Entscheidung werden wir in den nächsten Tagen veröffentlichen. 

Muss im Fall einer Verordnungsunterbrechung länger als 14 Tage wegen Reha-Aufenthalts des oder der Versicherten die Ergotherapieverordnung abgebrochen werden?

In Thüringen wurde die erst zum 01.08.2021 eingeführte Schulgeldfreiheit bei Ausbildungen zu Gesundheitsfachberufen an privaten Schulen rückwirkend zum 01. Januar 2022 ausgesetzt. Dies betrifft ca. 1.000 in Ausbildung befindliche Personen und ist in Zeiten des Fachkräftemangels in diesen wichtigen Berufen eine fatale Entscheidung.

Ein Grund ist die fehlende Umsetzung der Reform der Gesundheitsfachberufe und des Eckpunktepapiers der Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf Bundesebene aus der letzten Legislaturperiode. Konkret fehlte der thüringischen Landesregierung die gesetzliche Verpflichtung zur Kostenübernahme, für die Berlin zuständig wäre. 

Der BED setzt sich seit vielen Jahren für die Schulgeldfreiheit im Bereich der Gesundheitfachberufe ein und tut dies auch jetzt gerade wieder. Wir bleiben dran und werden Sie weiter informieren. 

Die Telematikinfrastruktur (TI) vernetzt unterschiedliche Leistungserbringer*innen im deutschen Gesundheitswesen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) spricht dabei von der Datenautobahn des Gesundheitswesens. Eine schnelle und sichere Kommunikation zwischen Ärzt*innen, Psychotherapeut*innen, Krankenhäusern und anderen soll mit Hilfe der TI ermöglicht werden.  Medizinische Informationen, die für die Behandlung von Patientinnen und Patienten benötigt werden, sind so schneller und einfacher verfügbar, so die KBV.

Das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat informierte uns über die vorgreifende Anpassung der beihilfefähigen Höchstsätze auf Landesebene als Folge des in Kraft getretenen Ergotherapievertrages. Es handelt sich um einen Vorgriff auf eine entsprechende formelle Anpassung der Bayerischen Beihilfeverordnung, welche zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen wird. 

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler*innen können einen 90%-igen Zuschuss zur Unternehmensberatung beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) beantragen, sofern das Unternehmen in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist.