Veröffentlicht am 23.08.2024
(c) Land Sachsen
Am 1. September stehen die Landtagswahlen in Sachsen an.
Wir haben uns die einzelnen Wahlprogramme in Bezug auf die Ergotherapie und die Heilmittelversorgung insgesamt angeschaut.
In unserem Bericht zur Landtagswahl in Thüringen haben wir unsere Position in Bezug auf die AfD klargestellt. Darauf möchten wir auch an dieser Stelle verweisen.
Auch in Sachsen legen die Parteien im Gesundheitsbereich in ihren Programmen häufig die Schwerpunkte auf Pflege, Krankenhäuser und ärztliche Versorgung. Konkret benannt werden die unterschiedlichen Heilmittelberufe nur in den Programmen der SPD und der Grünen.
Aber auch für Sachsen gilt: Die Bedeutung der Therapieberufe gerade für die Bewältigung der Probleme in der Versorgung Pflegebedürftiger und den demografischen Herausforderungen ist immens. Und dennoch thematisieren dies die Parteien in ihren Wahlprogrammen nicht.
Ergotherapie und alle anderen Heilmittelbereiche sind der Schlüssel zur Vermeidung von Pflege und zur Sicherung von Teilhabe und Selbstständigkeit im Alter.
Dies müssen alle Parteien und Politiker*innen verstehen.
Mit nur einem Klick können Sie direkt zu dieser Erkenntnis beitragen, indem Sie unserem BED-Wahllokal online einen Besuch abstatten: https://wahllokal.bed-ev.blog/
Die Wahlprogramme im Einzelnen
SPD
https://2024.spdsachsen.de/wp-content/uploads/2024/06/2024-Soziale-Politik-fuer-Sachsen.pdf
Die SPD will sich dafür einsetzen, dass die Schulgeldfreiheit für die Therapieberufe (explizit werden Diätassistenz, Ergotherapie, Physiotherapie und Logopädie genannt) beibehalten wird – dies scheinbar auch unabhängig von einer bundeseinheitlichen Regelung. Gleichzeitig setzt man auch auf akademisch qualifizierte Fachkräfte in den Therapieberufen, „um eine qualitativ hochwertige Versorgung und Arbeit für Patient:innen sicherzustellen“. Es wird darauf verwiesen, dass „einige Therapie- und Gesundheitsberufe“ in den nächsten Jahren akademisiert werden. Hier will die SPD besonders die Duale Hochschule Sachsen und die Hochschulen für angewandte Wissenschaften zur Einrichtung solcher Studiengänge nutzen.
Grüne
https://gruene-sachsen.de/wp-content/uploads/2024/08/Sachsen_gemeinsam_bewegen_Landtagswahlprogramm_BUeNDNIS_90_DIE_GRUeNEN_2024.pdf
Die Grünen wollen sich dafür einsetzen, dass Ergotherapeut*innen und Logopäd*innen im Personalschlüssel von Kitas berücksichtigt werden. Übergeordnet will man die Rolle der Therapieberufe deutlich aufwerten, sie noch stärker in die Versorgung einbinden und ihnen auch neue Kompetenzen zuweisen. Konkrete Beispiele werden dazu jedoch nicht gemacht.
FDP
https://sachsen.freie-demokraten.de/sites/default/files/2024-05/Wahlprogramm%20LTW%202024_0.pdf
Thematische Schwerpunkte bei der FDP sind Apotheken, die Pflege und die ärztliche Versorgung. Um die Versorgung im ländlichen Raum zu unterstützen möchte man Modellprojekte entwickeln, die vor allem die Versorgung im häuslichen Umfeld stärken soll. Ob hier bereits an die Therapieberufe gedacht wird, lässt sich aus dem Wahlprogramm nicht entnehmen.
CDU
https://www.cdu-sachsen.de/Dateien/regierungsprogramm-weil-es-um-sachsen-geht/17535768
Die CDU möchte eine Studie vorlegen, die den Bedarf für „alle geregelten Gesundheitsberufe“ bis ins Jahr 2035 prognostiziert. Die Anerkennung von ausländischen Fachkräften müsse zukünftig innerhalb eines Monats erfolgen.
DIE LINKE.
https://www.dielinke-sachsen.de/wp-content/uploads/2024/05/LV-SN_LTW-2024_Langwahlprogramm_v3_SCREEN.pdf
DIE LINKE möchte sich für die Akademisierung der Medizinischen Fachangestellten einsetzen. Für die Therapieberufe findet sich keine entsprechende Empfehlung im Wahlprogramm. Dafür sollen sämtliche Schulgelder abgeschafft werden. Die Beschäftigten in den Gesundheitsberufen sollten weniger Zeit für Formulare aufwenden müssen, um mehr Zeit für ihre Patientinnen und Patienten zu haben.
BSW
https://bsw-vg-sachsen.de/wp-content/uploads/2024/05/landtagswahlprogramm2024.pdf
Das BSW will die Gesundheits- und Pflegeversorgung für alle vor Ort sicherstellen und dabei keine Renditeorientierung zulassen. Ein Mitdenken der Heilmittelversorgung ist dem Wahlprogramm direkt nicht zu entnehmen.
AfD
https://afdsachsen.de/wp-content/uploads/afd-wahlprogramm-landtagswahl-sachsen-2024.pdf
Die Heilmittelversorgung spielt im Wahlprogramm der AfD keine Rolle.
Und nun zum BED-Wahllokal für eine bessere Ergotherapeutische Versorgung in Deutschland.