03.12.2021 - Endlich kostenfreie Schutzmasken für Therapeut:innen – Auslieferung voraussichtlich ab Ende Januar möglich

Hintergrund:

Der Bundesrechnungshof veröffentlichte Mitte Juni 2021 seinen Bericht zur Beschaffung der Schutzmasken durch das Bundesministerium für Gesundheit. Es stellte sich heraus, dass das Bundesministerium für Gesundheit 2020 in der Höchstpreisphase ein Vielfaches des festgestellten Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung beschaffte.

5,8 Milliarden Schutzmasken wurden bis Ende 2021 beschafft, bis Juli 2020 wurden jedoch lediglich 111 Mio. partikelfiltrierende Halbmasken und 281 Mio. Mund-Nasen-Schutzmasken ausgeliefert.

Diese vermeidbare Überbeschaffung führt bis heute zu hohen Lagerbeständen, zahlreichen Gerichtsverfahren und daraus folgenden Kostenrisiken, bemängelt der Bundesrechnungshof.

Der Bundesrechnungshof forderte das BMG daher auf zu prüfen, inwieweit aus den vorhandenen Lagerbeständen Schutzmasken, nach Klärung konkreter Bedarfe mit möglichen Empfängern, noch zeitnah zur Bekämpfung der COVID-19- Pandemie verteilt werden können. Dabei sollte insbesondere eine möglicherweise sonst drohende Vernichtung vorhandener Bestände und ein weiteres Anwachsen von Kosten vermieden werden.

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03.12.2021 - Beratungsstau

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zum 24.11.2021 sowie die daraus folgenden Änderungen der Landesverordnungen, sich widersprechende Aussagen und die mit all´ diesen Themen verbundenen Fragen und Probleme Ihrerseits haben in den vergangenen 2 Wochen zu einem verständlicherweise extrem hohen Anfragenaufkommen geführt. Im Sinne effektiver Recherche und Informationsweitergabe haben wir vom BED-Team uns in dieser Situation darauf konzentriert, die für alle wichtigen Informationen so schnell wie möglich auf unserer Webseite und per Mail zur Verfügung zu stellen. Ebenso intensiv agierten und agieren wir auf politischer Ebene mit dem Ziel, praxistaugliche Rahmenbedingungen für den Heilmittelbereich zu erwirken.

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03.12.2021 - G-BA beschließt Verlängerung der Sonderregelungen in HMR bis 31. März 2022

In seiner gestrigen Sitzung (02.12.2022) hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die erneute Verlängerung der befristeten Sonderregelungen bis einschließlich 31. März 2022 beschlossen. Dies bedeutet für den Heilmittelbereich:

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03.12.2021 - BG: Verlängerung Sonderregelung Fristen sowie Hygienepauschale bis 31.03.2022

Für BG-Verordnungen gilt bis einschließlich 31.03.2022:

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03.12.2021 - Übersicht Corona-Sonderregelungen der GKV mit Übergangsregelung 2021 und BG (Stand 03.12.2021)

Wir stellen unseren Mitgliedern hier eine Übersicht der Corona-bedingten Sonderregelungen zur Verfügung.

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