Corona - Alle Infos auf einen Blick

Um es vorweg in aller Deutlichkeit zu sagen: Wir empfehlen die Impfung gegen Corona. Warum?: Weil es eine wirksame Maßnahme ist. Punkt.

Eine Verpflichtung zur Impfung bedarf der Antworten auf sehr viel tiefere Fragen, als eine Empfehlung zu einer solchen Maßnahme.

Wenn eine Maßnahme in Grundrechte eingreift, dann ist die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme unter Abwägen aller Umstände die Entscheidungsgrundlage.

Achten Sie bitte auch weiterhin auf die Aktualisierungen der Artikel auf unserer Webseite, vor allem bezüglich der jeweiligen Corona-Regelungen in Ihrem Bundesland. Auf der Startseite gibt es hierfür im Corona-Kasten den Link auf:

• Corona-Regelungen der Bundesländer bzgl. Heilmittelerbringung

Aktualisierung nach erneuter Änderung des Infektionsschutzgesetzes vom 10.12.2021

Der BED e.V. tritt für die Selbstbestimmung der Leistungererbringer:innen ein und hat hierzu einen praktikablen Vorschlag an die Entscheidungsträger:innen gesendet:

Mit breiter Mehrheit hat heute der deutsche Bundestag den Gesetzentwurf 20/188 zur Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitswesen sowie weiterer Anpassungen im Infektionsschutzgesetz (IfSG) verabschiedet. Die Zustimmung durch den Bundesrat erfolgte bereits ebenfalls. Die Änderungen betreffen für Heilmittelerbringer:innen vor allem folgende Punkte:

Hintergrund:

Der Bundesrechnungshof (BRH) veröffentlichte Mitte Juni 2021 seinen Bericht zur Beschaffung der Schutzmasken durch das Bundesministerium für Gesundheit (BMG). Es stellte sich heraus, dass das BMG 2020 in der Höchstpreisphase ein Vielfaches des festgestellten Bedarfs an persönlicher Schutzausrüstung beschaffte. 

5,8 Milliarden Schutzmasken wurden bis Ende 2021 beschafft, bis Juli 2020 wurden jedoch lediglich 111 Mio. partikelfiltrierende Halbmasken (FFP2) und 281 Mio. Mund-Nasen-Schutzmasken ausgeliefert. 

Diese vermeidbare Überbeschaffung führt bis heute zu hohen Lagerbeständen, zahlreichen Gerichtsverfahren und daraus folgenden Kostenrisiken, bemängelt der Bundesrechnungshof.

Dieser forderte das BMG daher auf zu prüfen, inwieweit aus den vorhandenen Lagerbeständen Schutzmasken, nach Klärung konkreter Bedarfe mit möglichen Empfängern, noch zeitnah zur Bekämpfung der COVID-19- Pandemie verteilt werden können. Dabei sollte insbesondere eine möglicherweise andernfalls drohende Vernichtung vorhandener Bestände sowie ein weiteres Anwachsen von Kosten vermieden werden. 

Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze zum 24.11.2021 sowie die daraus folgenden Änderungen der Landesverordnungen, sich widersprechende Aussagen und die mit all´ diesen Themen verbundenen Fragen und Probleme Ihrerseits haben in den vergangenen 2 Wochen zu einem verständlicherweise extrem hohen Anfragenaufkommen geführt. Im Sinne effektiver Recherche und Informationsweitergabe haben wir vom BED-Team uns in dieser Situation darauf konzentriert, die für alle wichtigen Informationen so schnell wie möglich auf unserer Webseite und per Mail zur Verfügung zu stellen. Ebenso intensiv agierten und agieren wir auf politischer Ebene mit dem Ziel, praxistaugliche Rahmenbedingungen für den Heilmittelbereich zu erwirken.

In seiner gestrigen Sitzung (02.12.2022) hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die erneute Verlängerung der befristeten Sonderregelungen bis einschließlich 31. März 2022 beschlossen. Dies bedeutet für den Heilmittelbereich:

Die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) hat heute folgenden Beschluss gefasst:

"... 1. Die GMK fordert den Bundesgesetzgeber auf, umgehend klarzustellen, dass für die immunisierten Beschäftigten in den in § 28b Absatz 2 IfSG genannten Einrichtungen eine Testung von zwei Mal wöchentlich mittels einem vom Arbeitgeber bereitgestellten Antigen-Schnelltest in Eigenanwendung ausreichend ist.
Zudem fordert die GMK den Bundesgesetzgeber umgehend zu einer entsprechen Korrektur der gesetzlichen Regelung auf.
Die Gesundheitsministerinnen und -minister, Senatorinnen und Senatoren für Gesundheit der Länder sind sich einig, dass bis dahin die Regelungen in §28b Absatz 2 im vorgenannten Sinne für Immunisierte nicht angewendet werden. Dies gilt auch für das Aussetzen von Dokumentations- und Berichtspflichten.
2. Die Bundesregierung wird aufgefordert, die TestV dahingehend anzupassen, dass eine vollständige Refinanzierung aller sich aus § 28b Absatz 2 ergebenden Testpflichten verbunden ist. ..."

Information der BGW vom 24.11.2021:

Aufgrund der aktuellen Pandemielage ist bis auf Weiteres diese ergänzende Regelung zum Atemschutz umzusetzen:

• Beschäftigte tragen in den Geschäftsräumen mindestens einen Mund-Nasen-Schutz.
• Bei Tätigkeiten mit unmittelbarem engem Kontakt mit einem Abstand unter 1,5 Meter zu anderen Personen ist eine FFP2-Maske oder eine gleichwertige Atemschutzmaske – ohne Ausatemventil – zu tragen.

Der Corona-Arbeitsschutzstandard wird aktuell an die rechtlichen Vorgaben angepasst und demnächst neu veröffentlicht.