Corona - Alle Infos auf einen Blick

Hier finden Sie Informationen über die Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht, Nachweis- und Meldepflicht.

Wir informieren unsere Mitglieder über die aktuellen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, die neue Version der SARS-COV-2-Arbeitsschutzverordnung und der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung und die sich daraus ergebenden Änderungen für Heilmittelerbringende. 

Aktuell werden die kostenfreien Masken des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) ausgeliefert. Die Masken konnten erst seit dem 31. Januar aus den Lagern des BMG abgeholt werden und werden nun nach den Bedarfsmeldungen konfektioniert und versendet. Hierfür ist aufgrund der Menge ein Zeitraum von ca. 2-3 Wochen einzuplanen.

Mund-Nase-Schutz und FFP2-Masken werden aus logistischen Gründen getrennt versendet. Sofern Sie also beides bestellt haben, erhalten Sie zwei Lieferungen. 

Weitere Bestellungen oder Änderungswünsche sind nun NICHT mehr möglich. 

Sollten Sie weitere Masken benötigen, können Sie diese, neben Testungen und Desinfektionsmittel, wie gewohnt gegen Entgelt über https://www.bed-ev.de/schutzausruestung/ bestellen. 

Ganz herzlich bedanken wir uns bei der Buchner & Partner GmbH für die kostenfreie Übernahme der Logistik und Auslieferung. 

Gerne stellen wir unseren selbständigen Mitgliedern hier eine Vorlage für ein Schutz- und Hygienekonzept speziell bezogen auf die Corona-Pandemie zur Verfügung.

Aktualisierung 03.02.2022: Zeitraum verlängert bis 31. März 2022

Arbeitgeber:innen aller Branchen können ihren Arbeitnehmer:innen in der Zeit vom 1. März 2020 bis zum 31. März 2022 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Gesamtbetrag von 1.500 Euro nach § 3 Nr. 11a Einkommensteuergesetz (EStG) steuer- und abgabenfrei in Form von Zuschüssen und Sachbezügen gewähren (Corona-Bonus oder Corona-Prämie).

Voraussetzung für die Steuer- und Abgabenfreiheit ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zur Abmilderung der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Krise und zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden.

Neben Praxisinhabenden und Einrichtungen haben auch Angestellte derzeit häufig aufgrund von Kurzarbeit finanzielle Einbußen zu verkraften und stellen zudem unter erschwerten Bedingungen die Versorgung der Patient*innen mit medizinisch notwendiger Therapie sicher. Arbeitgebende können Ihre Angestellten auf freiwilliger Basis in dieser besonderen Situation finanziell unterstützen.

Zum weiteren Vorgehen zur Abwehr einer Impfverpflichtung und der damit verbundenen zeitlichen Dringlichkeit lädt der BED e.V. sehr herzlich zu der:

Videokonferenz mit Verfassungsrechtler Ulay Oezer 
Morgen, den 22.01.22 ab 11.15 Uhr
Hier wird Verfassungsrechtler Oezer seine Rechtsauffassung darlegen und die nun folgenden Schritte erläutern.

Das RKI hat die Vorgaben für den Genesenennachweis angepasst. Dieser ist nun nur noch 90 Tage (vorher 6 Monate) gültig, siehe: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Genesenennachweis.html

Da die Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung sich auf die Vorgaben des RKI bezieht, hat dies direkte Auswirkungen auf den Nachweis des Genesenenstatus, sofern in den Corona-Schutzmaßnahmen bestimmte Regelungen daran geknüpft sind, siehe Corona - Regelungen der Bundesländer bzgl. Heilmittelerbringung.

Liebe Therapeut:innen,

die Debatte um die Impfpflicht in Einrichtungen wurde viel zu oberflächlich geführt, denn zu viele grundlegende Fragen sind offen geblieben:

• Welche Lösung sieht der Gesetzgeber für Therapiepraxisinhabende vor, deren Existenz sich durch die zwangsweise Entlassung von ungeimpften Mitarbeitenden bei Fachkräftemangel in Luft auflöst?
• Wie lässt sich das mit der Arbeitgeber:innenverantwortung, für das Wohl seiner/ihrer Mitarbeitenden zu sorgen, vereinbaren?
• Welche Lösung sieht der Gesetzgeber für Therapeut:innen vor, die andere Maßnahmen an Stelle einer Impfpflicht bevorzugen und damit vor einem Berufsverbot stehen? – (siehe Artikel: Die Fragen zu einer Impfpflicht in einer Demokratie)
• Was bedeutet das für die Patient:innenversorgung mit Heilmitteln?

Die Frage nach der politischen Verantwortung stellt sich unweigerlich, denn die Bundespolitik hat etliche Jahre tatenlos und nachweisbar wissentlich zugeschaut, wie sich die Situation der Therapiefachberufe mehr und mehr verschlechtert hat.

Um es vorweg in aller Deutlichkeit zu sagen: Wir empfehlen die Impfung gegen Corona. Warum?: Weil es eine wirksame Maßnahme ist. Punkt.

Eine Verpflichtung zur Impfung bedarf der Antworten auf sehr viel tiefere Fragen, als eine Empfehlung zu einer solchen Maßnahme.

Wenn eine Maßnahme in Grundrechte eingreift, dann ist die Verhältnismäßigkeit dieser Maßnahme unter Abwägen aller Umstände die Entscheidungsgrundlage.