Berufspolitische Informationen

Im folgenden haben Sie einen Überblick über die aktuellsten Beiträge in der Rubrik Berufspolitische Informationen.
Veröffentlicht am 14.04.2020

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) schreibt:

Auch die Einnahmeausfälle von Heilmittelerbringern (Physiotherapeuten, etc.), Zahnärzten und Reha-Einrichtungen für Eltern-Kind-Kuren sollen abgefedert werden. Das ist Ziel eines weiteren finanziellen Schutzschirms, den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn plant.

Veröffentlicht am 09.04.2020

Mit folgendem Schreiben haben wir die Bundesländer aufgefordert, die Therapeuten zum Wohl dieses Landes ihre Arbeit tun zu lassen und sie zu unterstützen, anstatt für unnötige Verunsicherung zu sorgen, die dazu führt, dass Patienten nicht behandelt werden können und Therapeuten die Insolvenz droht.
Veröffentlicht am 07.04.2020

Sofern Sie ein Schreiben oder eine andere schriftliche Information von einem Gesundheitsamt, einer anderen Behörde oder einem Ministerium erhalten haben, aus dem hervor geht, dass derzeit aufgrund der coronabedingten Maßnahmen eine normale Heilmittel-Verordnung angeblich für die Durchführung einer Behandlung nicht ausreichend sei,

SENDEN SIE UNS DIESES SCHREIBEN BITTE UMGEHEND ZU!

Geklärt ist dieses Thema mittlerweile in Niedersachsen und auch in NRW.

In Bayern scheint es diesbezüglich noch Probleme zu geben und möglicherweise auch in anderen Bundesländern.
Veröffentlicht am 03.04.2020

In der Bayerischen Verordnung über Infektionsschutzmaßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie vom 27.03.2020 gibt es ähnlich wie in der vorangegangenen Allgemeinverfügung folgende Regelung:
Veröffentlicht am 27.03.2020

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) hat seine Beratungen mit den Kassenverbänden bezüglich der Zulässigkeit von Therapien per Telefon in der Ergotherapie noch nicht abschließen können, uns aber eine Entscheidung bis spätestens kommenden Dienstag zugesagt.

Insofern gilt derzeit nach wie vor, dass telemedizinische Behandlungen in der Ergotherapie NUR mittels Video durchgeführt werden dürfen, wie es auch in der Empfehlung der Kassenverbände vom 18.03.2020 formuliert ist. Nach Rücksprache mit dem DVE wollte dieser eine etwas missverständliche Meldung diesbezüglich vom 25.3.2020 auf seiner Webseite noch aktualisieren.
Veröffentlicht am 24.03.2020 - Aktualisiert am 25.03.2020

Aktualisierung 25.03.2020, 10:45 Uhr

Entgegen der gestern Mittag eindeutig gegebenen Information des Niedersächsisches Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Auslegung ihrer eigenen Allgemeinverfügung haben wir nun schriftlich folgende Information vom Niedersächsischen Gesundheitsministerium erhalten:

"Nach Ziffer 3. C) der Allgemeinverfügung vom 23.03.2020 sind ärztliche, psychotherapeutische und gesundheitsfachberufliche (z. B. Ergotherapie) Leistungen erlaubt, wenn sie „medizinisch dringend erforderlich“ sind. Es dürfen nur Patientinnen und Patienten mit ärztlicher Verordnung behandelt werden, deren Behandlung nach Beurteilung des ergotherapeutisch Behandelnden unaufschiebbar ist."

Die Entscheidung liegt also beim Therapeuten - ein zusätzlicher Vermerk über die Dringlichkeit vom Arzt ist NICHT erforderlich.
Veröffentlicht am 25.03.2020

Im aktuellen Gesetzentwurf zum Ausgleich COVID-19 bedingter finanzieller Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) sind keinerlei Hilfen für die Heilmittelbranche vorgesehen. Im Gegenteil sollen die aktuell verhandelten Verträge und damit die nächsten Preissteigerungen und Erleichterungen erst zum Oktober in Kraft treten.

Das ist NICHT hinnehmbar.
Veröffentlicht am 24.03.2020

Das Bayerische Staatsministerium hat seine Aussage nun gestern Abend noch einmal korrigiert:

Es gilt daher in Bayern:

Die Praxen von Angehörigen helfender Berufe dürfen weiterhin geöffnet sein, denn diese dürfen gemäß Nr. 5 b) der Allgemeinverfügung besucht werden, soweit dies MEDIZINISCH DRINGEND ERFORDERLICH ist.

Medizinisch dringend erforderlich im Heilmittelbereich sind insbesondere therapeutische Maßnahmen, die der Abwendung von Krankheitsfolgen, der Linderung von Schmerzzuständen oder der Aufrechterhaltung elementarer Lebensfunktionen dienen und keinen Aufschub erlauben.
Veröffentlicht am 23.03.2020

Kabinett beschließt Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und vernachlässigt dabei die Heilmittelerbringer.
Veröffentlicht am 20.03.2020

Schutzausrüstungen werden mittlerweile zentral durch das Bundesgesundheitsministerium (BMG) beschafft, um diese dann an Arztpraxen, Krankenhäuser und Behörden weiter zu geben.

Hierbei müssen die Heilmittelpraxen unbedingt ebenfalls mit bedacht und ausgerüstet werden. Eine entsprechende Forderung haben wir an das BMG gestellt.

Zusätzlich sollten Sie Ihre üblichen Lieferanten bitten, Sie zu informieren, sobald die benötigte Schutzausrüstung für Praxen wieder lieferbar ist.
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Auf unserer Webseite arbeiten wir teilweise sprachlich dem Duden entsprechend mit dem generischen Maskulinum. Dies bedeutet, dass die allgemein bekannte verallgemeinernde, grammatikalisch männliche Bezeichnung gewählt wird. Hiermit sind in jedem Fall Personen aller Geschlechter gleichermaßen gemeint.
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